Allgemeine Geschäftsbedingungen Original Fish AG

Version vom 1. November 2023

1. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Original Fish AG (nachfolgend "Verkäufer") regeln das Verhältnis zwischen demjenigen (nachfolgend "Kunde"), der Produkte oder Waren über die digitalen Plattformen des Verkäufers bestellt, und dem Verkäufer, der diese digitalen Plattformen betreibt. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGBs.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

  1. Die Produkte und Preise, die der Verkäufer für seine digitalen Güter zur Verfügung gestellt hat, gelten als Angebote (im Folgenden "Angebote" genannt). Diese Angebote sind bis zur Stornierung gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Bei offensichtlichen Schreib- oder Rechenfehlern oder Unmöglichkeit der Lieferung ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde eine Bestellung über die digitalen Plattformen des Verkäufers aufgibt. Auf den digitalen Plattformen des Verkäufers kann der Kunde ein Online-Bestellformular aufrufen. Nachdem er die gewünschten Artikel ausgewählt und in einen digitalen Warenkorb gelegt hat, wählt er eine Zahlungsmethode aus und schließt den Bestellvorgang durch Anklicken der Schaltfläche "Bestellung abschließen" ab. Wenn der Verkäufer zustimmt, kann der Kunde die Bestellung auch über andere Wege wie E-Mail, Telefon, Post oder digitale Textnachrichten aufgeben.
  3. Im Falle einer Online-Bestellung erhält der Kunde eine automatische Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Die automatische Bestellbestätigung stellt keine Garantie für die Lieferung der Produkte dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bestätigt den Vertragsabschluss, der unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der korrekten Preisgestaltung steht.
  4. Die Auftragsabwicklung und Kommunikation mit dem Kunden erfolgt in der Regel per E-Mail und automatischer Auftragsabwicklung. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, eine korrekte E-Mail-Adresse für die Auftragsabwicklung anzugeben, um sicherzustellen, dass er die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen kann. Verwendet der Kunde Spam-Filter, so hat er dafür Sorge zu tragen, dass die von der Verkäuferin oder von an der Auftragsabwicklung beteiligten Dritten versandten E-Mails ungehindert zugestellt werden können.
  5. Mit dem Vertragsabschluss willigt der Kunde in den Erhalt von Werbenachrichten ein, wie z. B. digitale Werbung auf Websites und mobilen Anwendungen des Verkäufers oder Dritter, E-Mails mit allgemeinen oder werbenden Inhalten (Newsletter) und physische Post mit Informationen über neue Produkte, Aktionen oder ähnliche oder andere Angebote des Verkäufers. Der Kunde kann die Werbenachrichten jederzeit abbestellen.

3. Bedingungen bestellen

  1. Die im konkreten Fall wesentlichen Bedingungen wie Versandkosten, Preise, Mehrwertsteuer, Zahlungsmodalitäten, Liefertermin und Liefer- und Rechnungsadresse etc. (nachfolgend "Bestellbedingungen" genannt) werden dem Kunden vom Verkäufer im Rahmen des Bestellvorgangs auf der digitalen Plattform und der Bestellbestätigung per E-Mail dargestellt.
  2. Sofern in den Bestellbedingungen und Angeboten nicht anders angegeben, enthalten die angegebenen Preise alle Steuern (einschließlich Mehrwertsteuer), Versand- und Lieferkosten sowie sonstige Gebühren und Auslagen. Allfällige Zusatzkosten (z.B. Versand- und Lieferkosten) werden in den Bestellbedingungen separat ausgewiesen. Alle Preise sind in Schweizer Franken angegeben und müssen in dieser Währung bezahlt werden.
  3. Bei vielen Frischprodukten, wie z. B. frischem Fisch, ist eine Gewichtsspanne oder ein ungefähres Gewicht angegeben, wobei der Preis auf der angegebenen Gewichtseinheit basiert, was bedeutet, dass der Endpreis aufgrund der manuellen Portionierung variiert. Die Preise für diese Produkte sind daher als Richtwerte angegeben und werden in den Bestellbedingungen entsprechend gekennzeichnet. Vor dem Versand werden die Produkte genau gewogen und entsprechend in Rechnung gestellt.
  4. Die Preise der Fische werden auf der Grundlage ihres Gesamtgewichts berechnet. Auf Wunsch des Kunden wird der Verkäufer den Fisch fachgerecht verarbeiten (z.B. ausnehmen, küchenfertig zubereiten, etc.). Aus diesem Grund kann das Gewicht bei der Lieferung des Produkts von der Preisberechnungsgrundlage abweichen, und die Abbildungen der Produkte in der Werbung des Verkäufers, in Broschüren, auf digitalen Plattformen usw. dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht als verbindliche Darstellungen zu verstehen.
  5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte jederzeit anzupassen. Massgeblich für den Vertragsschluss sind die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Preise.

4. Zahlung

  1. Die Preise können Sie dem Angebot entnehmen, sind aber während des Bestellvorgangs nicht bindend. Während des Online-Bestellvorgangs können die Kunden aus den verfügbaren Zahlungsarten wählen. Wenn Sie sich in der Schweiz befinden, können Sie Ihre Lieferung per Kreditkarte, TWINT oder nach Absprache auch per Rechnung bezahlen. Bitte achten Sie jedoch darauf, dass Sie innerhalb von 30 Tagen bezahlen. 
  2. Wenn Sie sich für die Zahlung per Kreditkarte entscheiden, wird die Karte erst belastet, wenn die bestellte Ware versandt wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Karte mit dem tatsächlichen Betrag des Einkaufs belastet. Bei der Bestellung wird jedoch nur ein Betrag auf dem Kreditkartenkonto reserviert, der bis zu 15 % höher sein kann als der tatsächliche Bestellwert. Diese Differenz ergibt sich aus dem im Angebot veranschlagten Preis und dem tatsächlich berechneten Preis (siehe Abschnitt 3.c). Dem Kunden wird nur der tatsächliche Bestellwert und nicht der reservierte Betrag auf der Kreditkarte belastet.
  3. Bei Zahlung mit TWINT wird zum Zeitpunkt der Bestellung ein Preis berechnet, der bis zu 15 % über dem tatsächlichen Bestellwert liegen kann (siehe Ziffern 3.c und 4b). Ist der tatsächliche Wert der Ware zum Zeitpunkt des Versands niedriger als der berechnete Betrag, wird dem Kunden die Differenz erstattet.
  4. Gültige Rabattgutscheine können nicht kumuliert oder für den Kauf von Non-Food-Artikeln oder gegen Wertgutscheine eingelöst werden.
  5. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nur teilweise innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist nach, werden alle offenen Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer, gleich aus welchem Grund, sofort zur Zahlung fällig. Der Verkäufer kann auch für weitere Warenlieferungen an den Kunden und ausstehende Forderungen angemessene Sicherheiten verlangen, ausstehende Lieferungen ganz oder teilweise verweigern und/oder ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung durchführen.
  6. Werden Sicherheiten oder Zahlungen auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, auch wenn die Ware oder ein Teil davon bereits geliefert worden ist. Hält der Käufer die Zahlungsbedingungen nicht ein, so kann der Verkäufer Schadenersatz verlangen. Der Verkäufer ist zudem berechtigt, einen Verzugszins von CHF 5 (2. Mahnung) bzw. CHF 10 (3. Mahnung) zu verlangen. Bleibt die Mahnung erfolglos, können die Rechnungsbeträge an ein Inkassobüro überwiesen werden. In diesem Fall kann ein effektiver Jahreszins von bis zu 15% auf den ausstehenden Rechnungsbetrag ab Fälligkeit erhoben werden. Das Inkassobüro wird die ausstehenden Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung eintreiben und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren verlangen.
  7. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Verkäufers. Dieser ist ermächtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Übergang des Eigentums auf den Kunden ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

5. Termine und Lieferung

  1. Während des Bestellvorgangs gibt der Kunde die Lieferadresse ein und trifft eine Auswahl aus den verfügbaren Optionen für Lieferzeit und Lieferdatum.
  2. Der Verkäufer liefert die bestellte Ware grundsätzlich nur an Lieferadressen in der Schweiz und Liechtenstein. Lieferungen ins Ausland sind in Ausnahmefällen möglich, bedürfen aber der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers. Solche Bestellungen müssen telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Der Kunde ist auch verpflichtet, allfällige zusätzliche Steuern und Zölle zu bezahlen, die Ware abzunehmen und die Zahlung zu leisten.
  3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die angegebene Lieferadresse für Lastwagen gut erreichbar ist.
  4. Die Lieferung an Lieferadressen in der Schweiz und in Liechtenstein erfolgt in der Regel an den auf der Website angegebenen Liefertagen. Der Verkäufer ist bestrebt, auf seinen digitalen Plattformen genaue und aktuelle Informationen zur Verfügbarkeit und zu den Lieferzeiten bereitzustellen. Trotz dieser Bemühungen kann es gelegentlich zu Lieferverzögerungen kommen, insbesondere aufgrund von Liefer- oder Produktionsengpässen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und zu den Lieferzeiten sind daher unverbindlich und unterliegen möglichen Änderungen.
  5. Im Falle von Liefer- oder Produktionsengpässen wird der Verkäufer den Käufer schnellstmöglich informieren. Kann die bestellte Ware nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach dem gewählten Liefertermin geliefert werden, hat der Kunde die Möglichkeit, dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Erfüllt der Verkäufer den Vertrag nicht innerhalb dieser Nachfrist, steht es dem Kunden frei, auf die Nacherfüllung zu verzichten oder nach unverzüglicher Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. In diesen Fällen erstattet der Verkäufer dem Kunden die auf die Bestellung geleisteten Zahlungen für nicht gelieferte Ware. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Ansprüche gegen den Verkäufer.
  6. Bei unvorhergesehenen Ereignissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (z.B. erhebliche Betriebsstörungen, verspätete oder fehlerhafte Lieferungen usw.), verschieben sich die Fristen entsprechend.
  7. Teillieferungen sind durch den Verkäufer zulässig. Die damit verbundenen zusätzlichen Versandkosten gehen zu Lasten des Verkäufers.
  8. Nimmt der Kunde die versandte Ware zum vereinbarten oder mitgeteilten Liefertermin nicht ab, behält sich der Verkäufer das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Kunde die Kosten der erfolglosen Anlieferung zu tragen und der Verkäufer kann dem Kunden einen etwaigen Wertverlust in Rechnung stellen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde von seinem Rücktrittsrecht wirksam Gebrauch macht, wenn er die Umstände, die zur Unmöglichkeit der Lieferung geführt haben, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Lieferung verhindert war. Letzteres gilt insbesondere dann nicht, wenn der Verkäufer die Lieferung rechtzeitig vorher angekündigt hatte.
  9. Durch das verwendete Verpackungskonzept stellt der Verkäufer sicher, dass die gekühlten Produkte innerhalb des vorgegebenen Zeitfensters geliefert werden. Nach Übergabe der Ware an den Kunden durch das Logistikunternehmen liegt die Verantwortung für den Inhalt ausdrücklich beim Käufer. Ist der Kunde zum Zeitpunkt der Übergabe nicht anwesend, hinterlegt der Zusteller die Lieferung nach seinen allgemein gültigen Gepflogenheiten.
    Der Verkäufer garantiert, dass die Kühlkette bis zur Haus- oder Geschäftstür des Kunden eingehalten wird. Danach trägt der Kunde ausdrücklich die Verantwortung für den Inhalt. Der Verkäufer empfiehlt in jedem Fall, dass der Kunde bei der Anlieferung anwesend ist, um sicherzustellen, dass die Sendung unter optimalen Bedingungen übergeben werden kann.
  10. Wählt der Kunde die Option der Selbstabholung und holt er die bestellten Produkte nicht innerhalb von zwei (2) Werktagen ab dem gewählten Abholtermin am angegebenen Ort ab, behält sich der Verkäufer vor, ebenfalls vom Vertrag zurückzutreten.

6. Erfüllung des Vertrages

Für den Umfang und die Art der Lieferung ist die Bestätigung des Verkäufers maßgebend. Soweit nicht ein bestimmter Erfüllungsort von den Parteien bestimmt ist oder sich aus der Natur des Geschäftes ergibt, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Ware im Kommissionierzentrum des Verkäufers. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gehen Gefahr und Nutzen mit der Übergabe der Ware vom Verkäufer auf den Käufer über.

7. Garantie

  1. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferten oder abgeholten Produkte unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und eventuelle Schäden zu überprüfen. Erfolgt die Lieferung durch ein Logistikunternehmen, müssen eventuelle Schäden dem Verkäufer innerhalb einer angemessenen Frist gemeldet werden. Etwaige Schäden bei der Lieferung, falsche oder unvollständige Lieferungen sind dem Verkäufer unverzüglich (spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden) nach Lieferung oder Abholung der Produkte zu melden. Erfolgt die Meldung nach dieser Frist, gilt das gekaufte Produkt als angenommen.
  2. Beanstandet der Käufer fristgerecht und nachweislich Mängel an der gelieferten Ware, so wird der Verkäufer nach seiner Wahl entweder innerhalb einer angemessenen Frist
    - die Mängelbeseitigung vornehmen oder ganz oder teilweise Ersatz durch eine gleichwertige Ware gleicher Art und Güte leisten.
    oder
    - dem Käufer eine Gutschrift in Höhe des aktuellen Tagespreises (maximal in Höhe des Verkaufspreises zum Zeitpunkt der Bestellung) erteilen;
    oder
    - den Kaufpreis entsprechend dem Wertverlust (Minderung) herabsetzen und dem Kunden die Differenz zu dem bis dahin gezahlten Betrag erstatten.
  3. Der Verkäufer gibt grundsätzlich keine gelieferten Produkte zurück.
  4. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Störungen und Mängel, die nicht vom Verkäufer zu vertreten sind, wie z.B. höhere Gewalt, normale Abnutzung, unsachgemäße Behandlung, Eingriffe durch den Kunden oder Dritte, starke Umwelteinflüsse oder übermäßige Beanspruchung.
  5. Veräußert der Kunde die Ware weiter, so ist er für die Einhaltung der in- und ausländischen Ausfuhrbestimmungen verantwortlich. Verändert der Kunde die weiterverkauften Produkte, so haftet er für Schäden, die dem Verkäufer, dem Käufer oder Dritten entstehen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
  6. Weitergehende Regelungen, insbesondere die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, werden hiermit ausgeschlossen.

8. Haftung

  1. Die Haftung unterliegt den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Verkäufer in keinem Fall haftet für (i) indirekte oder Folgeschäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, (ii) leichte Fahrlässigkeit, (iii) Handlungen oder Unterlassungen von Erfüllungsgehilfen des Verkäufers (wie z.B. Logistikunternehmen), gleichgültig ob außervertraglich oder vertraglich, (iv) nicht realisierte Einsparungen und (v) Schäden aufgrund von Lieferverzögerungen.
  2. Darüber hinaus lehnt der Verkäufer jegliche Haftung in folgenden Fällen ab:
    - unsachgemäße, nicht vertragsgemäße oder rechtswidrige Lagerung, Anwendung oder Verwendung der Produkte;
    - Höhere Gewalt, insbesondere Schäden durch Naturkatastrophen, Feuchtigkeit, Stürze oder Stöße usw., die nicht vom Verkäufer zu vertreten sind.

9. Urheberrecht und andere Rechte an geistigem Eigentum

Die Softwareprogramme, die zum Betrieb der digitalen Angebote des Verkäufers verwendet werden, unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Dem Kunden ist es untersagt, diese Softwareprogramme entgegen den nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Softwareprogramme zu vervielfältigen, zu kopieren, zu modifizieren oder anderweitig zu verändern.

10. Sonstige Bestimmungen

  1. Die Parteien sind bestrebt, etwaige Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Ausführung dieses Vertrags ergeben könnten, gütlich beizulegen.
  2. Mit der Bestellung von Produkten über die digitalen Plattformen des Verkäufers akzeptiert der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) als unabdingbaren Bestandteil eines jeden mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrages. Der Käufer erklärt sein Einverständnis mit den folgenden Klauseln und rechtlichen Informationen, die sich auf die Waren und Angebote des Verkäufers beziehen. Dies gilt auch für die vom Verkäufer präsentierten Produkte und Dienstleistungen Dritter.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unwirksam oder undurchführbar erklärt werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine neue Regelung ersetzt, deren rechtliche und wirtschaftliche Wirkung der unwirksamen Bestimmung entspricht.
  4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen und zu jeder Zeit anzupassen. Solche Änderungen werden den Kunden unverzüglich auf unseren digitalen Plattformen oder in anderer geeigneter Form mitgeteilt. Es liegt in der Verantwortung der Kunden, sich regelmäßig über die aktuellen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren.
  5. Wenn der Verkäufer personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet, ist die Datenschutzerklärung wirksam.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle damit zusammenhängenden Angelegenheiten unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen der Schweiz und des Sitzes des Kunden.
  2. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, gilt für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Gerichtsstand Zug. Der Verkäufer behält sich jedoch das Recht vor, das zuständige Gericht am Wohn- oder Geschäftssitz des Kunden anzurufen.